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Rheinpfalz-Artikel
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In einem Artikel berichtet die Rheinpfalz, dass die Stadtverwaltung gegen den Zielabweichungsbescheid der SGD Süd Einspruch eingelegt hat.: Die Stadt Neustadt wehrt sich gegen das bei Duttweiler geplante Geothermie-Kraftwerk: Sie hat nach Angaben von Oberbürgermeister Hans Georg Löffler (CDU) Widerspruch gegen ein Zielabweichungsverfahren der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd eingelegt. Der Widerspruch ist dort gestern eingegangen, sagte Behördensprecher Dierk Hemm. Über diesen Widerspruch muss das Innenministerium als obere Landesplanungsbehörde entscheiden. Danach könnte die Stadt vor dem Verwaltungsgericht klagen. Löffler sagte auf Anfrage, die Stadt sehe noch erheblichen Klärungsbedarf und fürchte, dass das Unternehmen Geoenergy (Karlsruhe) aufgrund von Teilgenehmigungen teure Fakten schaffen könne, bevor alle offenen Fragen geklärt seien. Wie berichtet, hat das Landesamt für Geologie und Bergbau Geoenergy bereits eine Bohrgenehmigung erteilt, und die SGD hat in einem Zielabweichungsverfahren festgestellt, dass ein Erdwärme-Kraftwerk mit den Zielen der regionalen Raumordnung in Einklang gebracht werden könne. Die Stadt teilt die Befürchtung der Bürgerinitiative (BI) Geothermie Duttweiler, die sich gegen den Kraftwerksstandort auf Altdorfer Gemarkung dicht am Duttweilerer Ortsrand ausspricht. Deren Hauptargument ist die Lärmbelastung durch die geplante Anlage. Nach Löfflers Angaben hat die Stadt selbst ein Lärmgutachten machen lassen. Demnach sei es derzeit so still in Duttweiler, dass selbst eine Erhöhung des Lärmpegels um zehn Dezibel - faktisch eine Verdoppelung - unzumutbar sein könne. BI-Sprecher Thorsten Brieskorn sagte, es komme auch sehr stark auf die Art des Lärms an: Geräusche der Natur seien anders zu bewerten als ein Dauerbrummen. Löffler sagte, dass Duttweiler offiziell als Dorf- oder Mischgebiet ausgewiesen, faktisch aber ein Wohngebiet ohne nächtlichen Lärm sei (mit Ausnahme der Weinlesezeit). Die Stadt hat zudem das Landesamt für Geologie und Bergbau in Mainz aufgefordert, seine Bohrgenehmigung zu überdenken, solange nicht ausgeschlossen werden könne, dass ein Erdbeben bei Landau durch das dortige Geothermie-Kraftwerk ausgelöst worden sei. Geoenergy-Projektleiterin Sabine Pierau erklärte gestern, das Unternehmen werde keine acht Millionen Euro in eine Bohrung investieren, bevor es keine völlige Planungssicherheit habe. |
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