28. November 2017
Spielplatz im Haushaltsplan
24. Sitzung des Ortsbeirats
Öffentliche Sitzung

1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zum Thema Windenergie
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und  § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen 
b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 3
Nach der ausführlichen Erläuterung des Ortsvorstehers stimmt der Ortsbeirat zu

2. Einrichtung von Spielstraßen  
Von der Bevölkerung wurden verschiedentlich Ausweisung von Spielstraßen gewünscht. Syring-Lingenfelder erläuterte, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen, bevor eine Straße als verkehrsberuhigter Bereich (sogenannte Spielstraße) ausgewiesen wird. 
- In der Traminerstraße werden die Bedingungen erfüllt, so dass dort ein verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet werden kann 
- In der Mandelbergstraße/Höhe Friedhof fehlen die Bürgersteige. Eventuell würden auch einfach Hinweisschilder auf den naheliegenden Kindergarten sowie Friedhof ausreichen um dies den Autofahrern bewusst zu machen.  Weiterhin wird eine bessere Ausleuchtung der Straße bzw. die Markierung eines Zebrastreifens gewünscht 
- Im Achtzehnmorgenpfad möchte der Ortsvorsteher einen vor-Ort-Termin mit dem Ordnungsamt vereinbaren um Möglichkeiten zu finden, wie die Situation eventuell durch baulichen Maßnahmen zu entschärfen ist. Vorgeschlagen wurde auch die Anbringung von nichtamtlichen Schildern "30 für Kinder". 
Auch möglich wär, ähnlich wie in Lachen-Speyerdorf die Anbringung der Hinweisschilder mit Herz „30 für Kinder“.  Zur Sensibilisierung der Autofahrer wird turnusmäßige ein Tempomessgerät aufgestellt.

3. Ergebnis Haushaltsbesprechung  
Der Ortsvorsteher stellt das Ergebnis der Haushalsbesprechungen für das Jahr 2018 vor. 
Größter Posten mit 55.000 € ist die Erneuerung des Spielplatzes am Dorfplatz. Auch für die restliche Sanierung der der Fläche vor dem Gemeindehaus sind 50.000 € vorgesehen 
Die Kita muss energetisch saniert werden, dafür sollen 17.000 € bereitgestellt werden. 
Des Weiteren stehen dem Ortsvorsteher 3390 € für Reparaturen, Senioren und Repräsentationen zur Verfügung. 200 € werden in die Ausstattung der Feuerwehr investiert, noch einmal 8000 € in die Kita für die Sanierung der WC-Anlage und fürs Schwimmbad sind wieder 10.000 € vorgesehen.

4. Mitteilungen und Anfragen  
- Mit Winzern, Vereinen und Ausschankstellen wurden Möglichkeiten zur Attraktivitätssteigerungen von Weinfest und Kerwe besprochen. Festgelegt wurde, dass beide Feste nicht  zusammengelegt und auch die Termine beibehalten werden. Des Weiteren wurde ein Arbeitskreis gebildet, um die Thematik weiter zu bearbeiten.
- Parkbuchten bzw. teilweise Parkverbot im ganzen Ort für Hänger und Kleintransportern wird beantragt. 
- an Pfingstsonntag soll eine gemeinsame Veranstaltung von Gemeindewerken Haßloch und Förderverein Duttweiler Cuvée am Wasserturm stattfinden.
 

Nichtöffentliche Sitzung

5. Bauangelegenheiten 
6. Mitteilungen und Anfragen