14. Oktober 2014
Ortsvorsteher enttäuscht von CDU
5. Sitzung Ortsbeirat
Kritik an Bürgerbefragung
Sichtlich enttäuscht war der Ortsvorsteher vom Vorgehen der CDU bei ihrer kürzlich durchgeführten Bürgerbefragung. Für Syring-Lingenfelder Grund genug, eine Ortsbeiratssitzung einzuberufen mit diesem einzigen Tagesordnungspunkt. In seiner ausführlichen Stellungnahme meinte der Ortsvorsteher, dass die letzten zehn Jahre im Ortsbeirat geprägt waren durch gemeinsame Aktionen, Zusammenhalt, Vertrauen. das Gremium können stolz auf das gemeinsam erarbeitete sein, das auch woanders wahrgenommen und bewundert werde. 
Aber schon bei der ersten Sitzung des im Mai dieses Jahres neu gewählten Gremiums habe er gemerkt, dass sich was ändern wird, es war ein anderes Klima und das habe sich in der nachfolgenden Zeit bestätigt. Er nannte als Beispiele die Sitzgelegenheit auf dem Dorfplatz und eine neues Schild am Ortseingang, beide Vorschläge wurden von den CDU-Vertretern ohne Begründung und Vorstellung von eigenen Ideen abgelehnt und vor diesem Hintergrund sei diese Umfrage deplatziert. 
Der Ortsvorsteher betonte, dass dies natürlich erlaubt sei und weder er noch der Ortsbeirat vorher gefragt werden müsse. Er will auch nicht beurteilen, ob die Umfrage der CDU den gesetzlichen Bestimmungen z.B. Datenschutz oder Nennung eines Verantwortlichen entspricht, geschweige denn, was mit den Ergebnissen geschieht und wie diese ggf. überhaupt umsetzbar sein sollen. Aber da der Fragebogen im Ortsbeirat vorgestellt wurde und diese Gremium auch genannt wird und darüber hinaus auch bereits Themen aufgreift, die schon auf der Tagesordnung standen, sah sich Syring-Lingenfelder legitimiert und hielt es auch notwendig, das Thema zu behandeln. 
Der Ortsvorsteher führte weiter aus, dass er sich aufgrund der eingangs genannten Situation in den ersten zehn Jahren seiner Amtszeit eine andere Vorgehensweise gewünscht hätte. Wenn der Bedarf für eine solche Befragung gesehen wurde, wäre es genauso gut möglich gewesen, dies im Rat zu diskutieren und dasr Label des Ortsbeirats rechts oben in die Ecke zu schreiben. "Aber dann hätte es ja die beabsichtige Wirkung nicht erzielt und die Fragen wären vielleicht anderes und nicht so selektiert ausgefallen.", meinte Syring-Lingenfelder. 
Er kritisierte beispielsweise die Frage nach dem schnellen Internetzugang, denn damit würden die Vorarbeit von Ortsbeirat Johannes Fuchs und ihm zur Makulatur. Denn nachdem der Ortsbeirat in seiner letzten Sitzung das Thema ausführlich vorgestellt hatte und auch in der Presse sowie im Lokalradio darüber berichtet wurde, lag ein paar Tage später die Umfrage in den Briefkästen. Aus dem Kreis der Bevölkerung erhielt er dazu ein immer gleiches Feedback: "Das ging jetzt aber schnell". Womit aber gemeint war, dass es sich hierbei um die angekündigte Umfrage des Ortsbeirats handelte. Weiter stellt der Ortsvorsteher dann die Frage in den Raum, wie die Reaktion der Bürger aussehen wird, wenn in der nächsten Woche ein weiterer Fragebogen verteilt wird? Syring-Lingenfelder kritisierte weiter; "Das war ganz billige Effekthascherei zu unser aller Nachteil, das Thema schnelles Internet ist jedenfalls erst mal vom Tisch." 
Genauso sieht es nach seiner Meinung auch bei den Spielplätzen aus. Er habe die Situation vor allem beim Spielplatz Dudostraße mehrfach erläutert, mit dem Mitarbeiter der Verwaltung die Plätze besichtigt und wenn der Stadtrat dem Haushalt zustimmt, wird eine ausreichende Summe für die Wiederanlage bereitstehen. "Ob allerdings ein potenzieller Spendengeber noch mit im Boot ist? spekulierte er weiter, und "Was also soll die Frage nach den Spielplätzen? Das ist nichts als billiger Populismus". 

Gewundert habe er sich auch darüber, dass im Eingang des Fragebogens darauf hingewiesen wird, dass Themen, die „übergeordnete Gremien“ also wohl Stadtrat, Stadtvorstand und Stadtverwaltung betreffen, ausgeklammert werden sollen. Erstens geht das grundsätzlich nicht, denn alles was der Ortsbeirat im Sinne der Gemeindeordnung macht, betrifft natürlich auch zumindest den Stadtvorstand. Aber selbst wenn man darüber hinwegsieht, wies er darauf hin, dass die CDU nach wie vor die Ratsmehrheit und den OB stellt und stellte fest, dass es für die Mitglieder der CDU ein leichtes sein sollte, die Gremien der Notwendigkeit unserer Wünsche zu überzeugen, zumal auch in den Parteigremien der CDU Personen aus Duttweiler sitzen. Syring-Lingenfelder betonte, dass er diesen Status in der FWG und der Stadtratsfraktion habe, was ihm wichtig sei, wird dann auch so mitgetragen. Die Waldrandgräber wären ohne diesen direkten Zugang sicher nicht in unserem Sinn verwirklicht worden, meinte er dazu. 
Enttäuscht ist der Ortsvorsteher auch über die Mitarbeit beim Dorfjubiläum im nächsten Jahr. Bis jetzt gab es keinen konstruktiven Vorschlag, geschweige denn Hinweise zur Mitarbeit, ganz im Gegenteil von Mitgliedern der CDU. 
Abschließend bemerkte Syring-Lingenfelder: "Ich weiß nicht, was Euch dazu bewogen hat, diese Aktion zu starten und auch noch den VfL dafür einzuspannen". Und obwohl ein Bürger gemeint habe dass die CDU ihm den Fehdehandschuh hingeworfen habe: "Ich will das so drastisch nicht formulieren, und wenn dem so wäre, lasse ich ihn liegen. Ich wünsche mir nur, dass wir wieder zum normalen und bewährten Modus zurückkehren, vom dem wir alle profitieren. Ich bin dazu bereit."
 
Tagesordnung öffentliche Sitzung

1. Bürgerbefragung durch CDU