14. April 2015
Auch in Duttweiler Flächen für Asylbewerber
8. Sitzung Ortsbeirat
Tagesordnung öffentliche Sitzung

1. Fass uff de Gass 
- Besprechung von letzten organisatorischen Angelegenheiten 
- Dank an Stefan Stock für die Projektarbeit und Jörg Walter (Fa. Meomix) für die Unterstützung bei der Erstellung des Werbematerials 
- Kritik an Stadtverwaltung, weil Veranstaltung zwar auf der Homepage aufgeführt ist, im aktuellen Newsletter aber unterschlagen wird 

2. Flächenpotential für Asylbewerber 
Vorstellung der von den Abteilungen Soziale Hilfen und Stadtplanung identifizierten und untersuchten Flächen. Ortsbeirat hat dies zur Kenntnis genommen, die einzelnen Flächen wurden nicht diskutiert. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die Verwaltung im Bedarfsfall eine sinnvolle Entscheidung trifft. Der Ortsbeirat ist sich der Situation bewusst, der  shat auch noch einmal die ihm bekannte Sicht der Verwaltung dargelegt und hat Verständnis dafür, dass ihm Unterkünfte oder bereits zugewiesene Asylsuchende nicht gemeldet werden. 

3.Mitteilungen und Anfragen 
- a. Bushaltestellen L540: Ertüchtigung von Stadtplanung wegen Zeitmangel abgelehnt. LBM wäre bereit, bräuchte dafür aber eine Auftrag und eine Grobplanung durch die Verwaltung 
- b. Pump Track am Sportplatz wurde bei Gewässerreinigung zerstört, Umweltabteilung hat sich noch nicht geäußert. Ortsvorsteher kritisiert in diesem Zusammenhang noch einmal die nicht vorhandene Bereitschaft zur Kommunikation mit ihm und Bauern- und Winzerschaft bei Arbeiten im Dorf 
- c. Schnelles Internet: WEG hat Interessenbekundung veröffentlicht 
- d. L540: Bauarbeiten im Plan, Brücke erhält zusätzliche Wege für Fußgänger 
- e. Beleuchtung der katholischen Kirche auf Veranlassung des Ortsvorstehers vorübergehend abgeschaltet. Grund: Bisher sechs Fehlalarmierungen der Feuerwehr, weil durch es durch die Rauchentwicklung des Kamins am Haus den Anschein eines Brandes hatte. Weitere Beratung in nächster Sitzung. 
- f. Sperrung Kirchfeldweg: Jetzt komplett gemäß Absprache mit Bauern- und Winzerschaft erledigt 
- g. Evakuierungsbereich um KKW Phillipsburg wurde erweitert, Duttweiler ist jetzt auch im erweiterten Bereich. Detaillierte Planungen und Verhaltensanweisungen für den Ernstfall liegen allerdings noch nicht vor. 
- h. Anwohner beschweren sich über regelmäßige Verunreinigungen nach starkem Regen oder Wind durch die Plakatwand vor Dudostraße 28 i. 
- i Sandbachmimen: Termin für nächstes Jahr: voraussichtlich 23.4.2016
- l Teilnahme am Umzug in Pfungstadt: 11.9.2015, Bus wurde bereits reserviert, Abfahrt ca. 15:30 Uhr, Faschingsfreunde nehmen teil. 

Tagesordnung nichtöffentliche Sitzung

4. Bauangelegenheiten
5. Mitteilungen und Anfragen 

Pressespiegel
Ortsbeirat Duttweiler Rheinpfalz, 14.04.2015
Kirchenbeleuchtung in Duttweiler abgeschaltet Rheinpfalz, 16.04.2015