16. Juni 2020
Keine Kerwe, kein Weinfest
6. Sitzung Ortsbeirat
Tagesordnung öffentliche Sitzung

1. Flächennutzungsplan 2035 der Stadt Neustadt an der Weinstraße Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Der Ortsbeirat wird über die Einleitung des Verfahrens informiert

2. Stellungnahme im Verfahren "Neuausweisung Wasserschutzgebiet Ordenswald"
Da Duttweiler nicht betroffen ist, wird keine Stellungnahme abgegeben

3. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
Der Ortsvorsteher zeigt das überarbeitete Einzelhandelskonzept der Stadt. Ratsmitglied Syring-Lingenfelder kritisiert den Passus "In weiteren Ortsteilen wie ... Duttweiler ist eine gänzlich fehlende Nahversorgung zu konstatieren", da die so nicht stimmt. Lützel will dazu eine Stellungnahme der Verwaltung anfordern und in der nächsten Sitzung vorstellen.

4. Bau- und Planunsangelegenheiten
- Der Ortsvorsteher berichtet über erteilte Baugenehmigungen. Der Ortsbeirat kritisierte, dass er bei einem Vorhaben im nichtbeplanten Innenbereich nicht beteiligt wurde. nach der Hauptsatzung sei dies aber auch nicht vorgesehen, so Lützel. Der Ortsbeirat befürchtet bei diesem Bau Konfrontationen bei Veranstaltungen in der benachbarten Festhalle.
- Zwischen Festhalle und der ehemaligen Gaststätte muss eine Brandschutzwand eingebaut werden.
 5. Kerwe/Weinfest
Die beiden Feste sowie das Radrennen können wegen des weiterhin bestehende Verbots von Großveranstaltungen nicht stattfinden. Der Ortsbeirat wird ein kleines Ersatzprogramm anbieten, verschiedene Ausschankstellen werden Essen zum abholen anbieten.
Auch die Krönung einer neuen Weinprinzessin wird nicht stattfinden, die amtierende Prinzessin Jil wird das Amt ein weiteres Jahr wahrnehmen.

6. Mitteilungen und Anfragen
- Am Ortsausgang in Richtung Geinsheim wird die mittig angebrachte Insel abgebaut und durch eine Verschwenkung ersetzt. Diese Maßnahme soll die Geschwindigkeit weiter reduzieren.
- Die bereits im Rahmen der Haushaltsplanung zugesagten Maßnahmen werden teilweise nicht umgesetzt, da wegen der Coronamaßnahmen Mittel eingespart werden müssen. Konkrete Projekte wurden aber nicht genannt.
- Am Dorfwiesenweg soll eine Sitzgelegenheit aufgebaut werden, eine Spende zur Teil-Finanzierung liegt bereits vor.
- Bei der Veranstaltung "Fass uff de Gass" im nächsten Jahr gibt es Terminkollisionen. Der Ortsvorsteher wird sich um eine Lösung bemühen.
- Auf der Grünfäche hinter dem nördlichen Schulhof soll eine Container für Grünabfälle aufgestellt werden. Der Standort mitten im Dorf wird von zwei Ratsmitgliedern kritisiert
- Parkraumkonzept inklusive Hängerparkverbot wartet weiter auf Umsetzung
- Am Sportplatz wurde ein Fußballtor durch einen herabfallenden Ast zerstört. Wieder einmal Hinweis auf die mangelhafte Verkehrssicherung durch die Stadtverwaltung.
 
7. Alters-WG Gommersheim
Eugen Hoffmann aus Gommersheim stellt das Projekt ausführlich vor
 
Tagesordnung nichtöffentliche Sitzung

8. Mitteilungen und Anfragen
Pressespiegel