8. Dezember 2021
Syring-Lingenfelder folgt auf Syring-Lingenfelder
17. Sitzung Ortsbeirat
Tagesordnung öffentliche Sitzung

1. Amtseinführung und Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes 
Nachdem Gerhard Syring-Lingenfelder sein Mandat niedergelegt hat, wurde Volker Syring-Lingenfelder als neues Mitglied verpflichtet 
2. Ergebnis Haushalt 2022 
Größtes Projekt mit 500.000 € ist die energetische Sanierung der Festhalle. Die Bushaltestellen "Kalkbergstraße" und "Gemeindehaus" sollen barrierefrei ausgebaut werden. 
100.000 € sind für die Umgestaltung des Spielplatzes in der Kreuzbergstraße vorgesehen, im nächsten Jahr soll das aber nur geplant und erst in 2023 umgesetzt werden. Im Schwimmbad soll ein Container aufgebaut werden, dazu werden 30.000 € in den Haushalt eingestellt. Das Dach über der Kindertagesstätte ist reparaturbedürftig, für die Sanierung sind 40.000 € vorgesehen. Auch für Repräsentationsmittel, Bauunterhalt und Kleinreparaturen sowie Seniorenarbeit erhält der Ortsvorsteher Mittel zur eigenen Verfügung. 
3. Ausbau Bushaltestelle Kalkbergstraße 
Der Ortsbeirat ist nach wie vor nicht zufrieden mit dem vorgesehenen Umbau der Haltestelle. Ortsvorsteher Lützel gab zusätzlich noch zu bedenken, dass sich bei gleichzeitigem Eintreffen der Buss aus beiden Richtungen zu Verkehrsbehinderungen kommen kann. Der Ortsbeirat hat angeregt, die Anordnung und Verteilung der Haltestellen im Dorf generell zu überdenken und will sich dazu Ortsbeirat kurzfristig vor Ort treffen. 
4. Verkehrsrechtliche Anordnung / Einrichtung 70 km/h auf K22
Lützel hat noch einmal beklagt, dass der Ortsbeirat nicht in jetzt vorgenommene Maßnahme eingebunden war, auch ein bereits im letzten Jahr gewünschtes Gespräch mit den verantwortlichen Mitarbeiter hat nicht stattgefunden. 
5. Bebauungsplan „Flugplatz Abschnitt West, V. Änderung" in den Ortsbezirken Lachen- 
Speyerdorf und Duttweiler 
a)Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der 
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 
BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen 
b)Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 
Nachdem der Ortsbeirat bereits in der ersten Phase der Ausweisung der Ausgleichsfläche zugestimmt hat, hat er dies jatzt auch nach Abschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit wiederholt 
6. Bau- und Planungsangelegenheiten 
In der Dudostraße 41 soll eine Scheune ausgebaut werden, in der Dudostraße 126 zwei Wohnhäuser mit Garage gebaut werden. 
7. Betriebspunkte in Duttweiler 
Unter Betriebspunkten versteht die Verwaltung in diesem Zusammenhang alle Systeme, die dem Auffangen, weiterleiten und speichern von Regenwasser dienen. Lützel teilte mit, dass es eine Ortsbegehung mit ESN und Abteilung Landwirtschaft wegen der Zuständigkeit und dem Unterhalt gab. Im ersten Schritt soll jetzt eine Bestandsaufnahme aller Betriebspunkte vorgenommen werden, auch die Bürger sollen über in weitere Vorgehen eingebunden werden. 
8. Termine 2022 
Aufgrund der aktuellen Corona-Lage wir der Neujahrsempfang abgesagt, auch das Kindertheater wurde bereits in den Sommer verschoben. Über die Durchführung der anderen Veranstaltungen wird kurzfristig entschieden.
9.Mitteilungen und Anfragen

Tagesordnung nichtöffentliche Sitzung

10.Mitteilungen und Anfragen

Pressespiegel
Duttweiler: Kein Neujahrsempfang Rheinpfalz, 10.12.2021
Neue Fenster für die Festhalle Rheinpfalz, 10.12.2021
Mahnende Zeigefinger Rheinpfalz, 10.12.2021