29. September 2015
Duttweiler kann bald schnell ins Internet
11. Sitzung Ortsbeirat
Öffentliche Sitzung

1.  Nachbesprechung Weinfest   
Kritisiert wurde der Mangel an Schaustellern für die größeren Kinder, da lediglich ein kleines Karussell zur Verfügung stand. Die Ausschankstelle Sektkeller hat sich nicht mehr beteiligt, dafür haben drei Winzer am Dorfplatz einen gemeinsamen Ausschank betrieben, der dies kompensiert hat. Diskutiert wurde auch die Verkürzung des Festes auf vier Tage, da einige Ausschankstellen bereits am Dienstag geschlossen haben. 

2.  Seniorennachmittage Planung   

3.  Ausweisung Tempo-30-Zone Dudostraße  
Es wurde angeregt, das Tempo auf de Dudostraße auf 30 km/h zu beschränken. Der Ortsvorsteher teilte dazu mit, dass aktuell der Bundesverkehrsminister bei der Verkehrsministerkonferenz in Rostock angekündigt hat, die bestehenden bürokratischen Hürden für zusätzliche Tempolimits innerhalb von Orten abzubauen. Weiter führte er aus, dass man sich auch im Verkehrsministerium Rheinland-Pfalz dafür stark mache, die Einrichtung von Tempo-30-Beschränkungen aus Lärmschutzgründen für Ortsdurchfahrten auch auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen zu ermöglichen. 
Gerade auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen komme es häufig zu schweren und tödlichen Unfällen, daher forderten Experten seit langem, dort Tempo 30 einzuführen. Tempo 30 müsse die Regel werden, heißt es auch beim Allgemeinen Deutsche Fahrradclub. Der Autoclub ADAC ist gegen flächendeckendes Tempo 30 in den Orten: Ein prinzipielles Tempolimit sei weder aus Sicherheits- noch auch Umweltgründen zielführend. 
Bereits bei der Sitzung am 8. April 2013 jat der Ortsvorsteher mitgeteilt, dass damals aufgrund der StVO (§45 (1c)) eine Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Dudostraße nicht möglich sei. Daraufhin wurde am Dorfplatz eine Messtafel installiert. Das Ergebnis war damals aber, dass es keine signifikanten Übertretungen gab, viele sich sogar im Bereich um die 30 km/h bewegten. 

4.  Mitteilungen und Anfragen   
a. schnelles Internet: Inexio hat mehr erwartet. Gerade im privaten Bereich hielten sich die Bürger zurück. Umso interessierter waren die Geschäftskunden. Der Ausbau erfolgt. 
b. Parksituation in der Traminerstraße: Ausweisung Parkverbot ist erfolgt und muss noch vom Bauhof umgesetzt werden. 
c. Tierhaltung am Dorfwiesenweg: die Zuständigkeit liegt bei der Kreisverwaltung DÜW 
d. Wahl pfälzische Weinkönigin: Lisa Momm aus Duttweiler bewirbt sich um das Amt der pfälzischen Weinkönigin. Nach der Veranstaltung wird im DGH gefeiert. 
e. Neue Bestattungsformen: Zusage von Abt. Grünflächen, dass bis Ende 2015 alles fertig ist. 
f. Spielplatz Dudostraße: Mittel stehen bereit, die Übernahme in 2016 ist zugesagt. Eine neue Rutsche kommt. Abt. Grünflächen erstellt zzt. eine Bedarfsanalyse der Spielplätze. Absprache Ortsvorsteher mit M. Fuhrer: Keine Aktionen, bevor diese nicht vorliegt. 
g. Plakatwand Dudostraße: leider erfolgt hier keine Antwort mehr von Seiten der Stadtverwaltung was die Zuständigkeit der Pflege dieser Wand betrifft. 
h. Bauarbeiten der Stadtwerke in der Dudostraße an den Gas- und Wasserhauptversorgungsleitungen sind kurzfristig erfolgt. 
i. Geothermie: Der Ortsvorsteher erläutert kurz den Inhalt einer Sitzung zum Thema Geothermie. 
j. Thema Flüchtlinge (siehe Sitzung vom 8. April 2013) ist zzt. noch nicht aktuell. Der Ortsvorsteher steht diesbezüglich in Kontakt mit der Verwaltung. 
k. Volkstrauertag: am 15. November 11.00 Uhr auf dem Friedhof. Organisation wie 2014.  
l. Vortrag zur Dorfgeschichte: Am 14.11. findet wiederholt Marc Weigel den Vortrag zur Dorfgeschichte. Diesen hat er bereits im Stadtmuseum anlässlich einer Ausstellungseröffnung gehalten. 
m. Kindertheater: Am 10. Januar 2016 spielt das Kindertheater vom Capitol Mannheim „Die kleine Hexe“, Organisation durch Sonja Jakobi und Stefan Stock 
n. Fass uff die Gass findet am 16.04.2016 statt. 
o. Weihnachtsbaum am Dorfplatz: die Größe des Baumes soll auf ca. 5 m reduziert werden. Dadurch kommt der neu gestaltete Platz besser zur Geltung.  

Nichtöffentliche Sitzung

5.  Bauangelegenheiten, hier Anhörung gem. §75 GemO   

6.  Bauangelegenheiten   

7.  Mitteilungen und Anfragen

Pressespiegel
Ortsbeirat Duttweiler Rheinpfalz, 28.09.2015
Duttweiler: Diskussion über Tempo 30 Rheinpfalz, 01.10.2015