19. Oktober 2021
Zustimmung für wiederkehrende Beiträge
16. Sitzung Ortsbeirat
Tagesordnung öffentliche Sitzung

1.Weitere Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in Neustadt an der Weinstraße 
Ein Mitarbeiter stellte den Sachverhalt auch anhand von Berechnungsbeispielen vor, vom Ortsbeirat gab es keine Vorbehalte 

2.Bau- und Planungsangelegenheiten 

3.Bushaltestelle Dudostraße/Kalkbergstraße
Bei einem Ortstermin mit den Planern der Stadtverwaltung wurde noch einmal der Standort besprochen. Nach deren Aussage, gibt es keine andere Möglichkeit als die jetzt ins Auge gefasste. Im Ortsbeirat gibt es trotzdem weiterhin Bedenken wegen dieser Lage direkt am Ortsausgang. 

4.Volkstrauertag 
Die Gedenkfeier wird auf dem Friedhof im Freien stattfinden

5.Termine 2022 
Der Ortsvorsteher gab einen Ausblick auf vorgesehene Veranstaltungen im nächsten Jahr: 
2. Januar: Neujahrsempfang
29. Januar: Schlachtfest
28. Februar: Rosenmontagsparty

Die Stehkragenfastnacht wird nicht mehr stattfinden 

6.Mitteilungen und Anfragen 

- Aktuell ist die K22 zwischen Duttweiler und Geinsheim gesperrt. Im Ortsbeirat wurde kritisiert, dass keine Umleitung ausgeschildert ist und auch die Zufahrt zur Fa. Gschwindt nicht geregelt ist.
 

Tagesordnung nichtöffentliche Sitzung

7.Finanzangelegenheiten 

8.Mitteilungen und Anfrage